Zur Berichterstattung über Verhandlungsdetails zwischen der Bundesregierung und Intel erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Heute erfahren wir neue Details der Verhandlungen zwischen Intel und der Bundesregierung. Das Handelsblatt berichtet über Klauseln, das Prüfverfahren der EU-Kommission und mögliche Bedingungen… Weiterlesen

Angesichts des heutigen Fiaskos der gescheiterten Wahl zum Landesdatenschutzbeauftragten betonen Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE sowie Janina Böttger und Hendrik Lange, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE: „Heute hat die CDU-geführte Koalition dem Land wieder einmal erheblichen Schaden zugefügt und bundesweit für Hohn und… Weiterlesen

Zur Untersuchung zu rechten und demokratiefeindlichen Einstellungen in Ostdeutschland erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Die Befunde des Leipziger Forschungsteams sind ernst. Systematisch bestätigen die Zahlen für die ostdeutschen Bundesländer: Der Osten hat ein bedrückendes Demokratieproblem. Noch einmal… Weiterlesen

Zur heute vorgestellten Studie „Autoritäre Dynamiken und die Unzufriedenheit mit der Demokratie“ des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts erklärt Henriette Quade, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE: „Die Studie schließt für Sachsen-Anhalt eine Lücke, welche der Sachsen-Anhalt Monitor bisher offengelassen hat. Damit ist nun… Weiterlesen

In der aktuellen Debatte im Landtag um die Gesundheitsversorgung im Land betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Vor wenigen Tagen fand ein bundesweiter Protesttag der Krankenhäuser statt – Alarmstufe Rot. Wenige Tage zuvor der Protesttag Apotheken und heute Morgen vor dem Landtag haben die Zahnärzt:innen… Weiterlesen

Hendrik Lange, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, betont in der aktuellen Debatte im Landtag um Demokratie, Weltoffenheit und Willkommenskultur: „Allein in Sachsen-Anhalt wird die Zahl der Erwerbstätigen um 167.000 Menschen sinken. In der Pflege werden 24.000 Stellen neubesetzt werden müssen. In der Kita und im Hort fehlen… Weiterlesen

Angesichts des heutigen Vorschlags der Mindestlohnkommission kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die Mindestlohnanpassung im Cent-Bereich auf 12,41 Euro bedeutet einen herben Reallohnverlust für alle Beschäftigten im Mindestlohnbereich. Der Beschluss bringt für die Beschäftigten in… Weiterlesen

Zur heutigen Vertragsunterzeichnung zwischen der Bundesregierung und Intel erklären Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, und Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mit der heute erfolgten Vertragsunterzeichnung zur Subventionierung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg mit fast… Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Weltflüchtlingstages erklärt Henriette Quade, Sprecherin für Asyl und Migration der Fraktion DIE LINKE: „1993 wurde im wiedervereinigten Deutschland der sogenannte Asylkompromiss beschlossen und das Grundrecht auf Asyl ausgehöhlt. Ihm voraus gingen rassistische Pogrome und Hetze gegen Geflüchtete. Den rassistischen… Weiterlesen

Die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Janina Böttger und Hendrik Lange erklären: In den Juni-Tagen 1953 demonstrierten die Menschen an unterschiedlichen Orten in der DDR für Demokratie und bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. In über tausend Betrieben und landwirtschaftlichen Genossenschaften streikten die Belegschaften… Weiterlesen